Migration, Waffe oder Bereicherung ?

Pegida (kurz für Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes; Eigenschreibung PEGIDA) ist eine islam- und fremdenfeindliche,[ völkische, rassistische sowie weithin eine als rechtspopulistisch klassifizierte Organisation. Sie veranstaltet seit dem 20. Oktober 2014 in Dresden Demonstrationen gegen eine von ihr behauptete Islamisierung und die Einwanderungs- und Asylpolitik Deutschlands und Europas, welche regelmäßig von Gegenveranstaltungen begleitet werden. Ähnliche, deutlich kleinere Demonstrationen finden, zum Teil durch rechtsextreme Personen oder Gruppierungen angemeldet und organisiert, in weiteren Städten statt.

Schleusungskriminalität ist vom Begriff der Schleuserkriminalität abzugrenzen. Letztere beinhaltet lediglich die direkte Beteiligung an der unerlaubten Einreise und dem unerlaubten Aufenthalt bzw. das Einschleusen von Ausländern im Sinne der §§ 96, 97 Aufenthaltsgesetz. Der Begriff Schleuserkriminalität ist somit sehr eng gefasst und in direkter Anlehnung an die unmittelbar einschlägigen Strafnormen definiert. Die Schleuserkriminalität kann synonym mit dem in den Medien oft anzutreffenden Begriff Menschenschmuggel verwendet werden, der sich von dem im Englischen für das Einschleusen von Ausländern verwendeten Terminus smuggling ableitet. Insofern kann Schleuserkriminalität dem Oberbegriff der Schleusungskriminalität untergeordnet werden.

Die Staatliche Agentur für „Nationale Sicherheit“ (bulgarisch Държавната агенция Национална сигурност / Transkription: Darzhavna Agencia „Nacionalna Sigurnost“; kyrillisch: ДАНС / Transkription: DANS) ist in Bulgarien für den Schutz der nationalen Sicherheit und die Durchsetzung von politischen Zielen zuständig. Wie alle anderen staatlichen Agenturen in Bulgarien untersteht die DANS dem Ministerrat und erfüllt Aufgaben, für die nicht extra ein Ministerium geschaffen wurde. Vom Parlament gewählt werden der Vorsitzende der und seine beiden Stellvertreter.